E-Petition zum Grundeinkommen

Über die Umsetzbarkeit und die Folgen eines bedingungslosen Grundeinkommens weiß ich wenig, werde mich aber schon demnächst einmal weiterbilden. Außer Frage scheint mir aber zu stehen, dass durch so ein Grundeinkommen viel komplizierter Papierkram entfallen würde, und wer kann das nicht wollen? Seit einigen Wochen läuft zu diesem Thema eine E-Petition, der nur noch wenige Teilnehmer zu den benötigten 50.000 fehlen und die man, Achtung, nur noch bis heute um Mitternacht unterzeichnen kann. Aber die Leser dieses Blogs hätten sowieso nicht früher als heute unterschrieben.

Kathrin Passig | Dauerhafter Link | Kommentare (3)

Kommentar #1 von ulysses:

Die Server der Petition sind anscheinend am zusammenbrechen, wegen des großen Ansturms. Die prokrastieren auch – auf ihre Weise. Trotzdem: immer wieder probieren, es fehlen noch ein paar Mitzeichner.

17.02.2009 / 16:55

Kommentar #2 von Johannes:

Die 50.000 sind geknackt, dazu kommen die handschriftlichen Unterzeichner, allerdings werden sicher die paar Idioten abgezogen, die sich mit "ddd eee" und ähnlichem angemeldet haben.
Ignorieren kann die Politik es jetzt auf keinen Fall mehr, und die Technik sollten sie auch mal aufrüsten, dass die Server zusammenbrechen sobald eine Petition Aussicht auf Erfolg hat passt einfach nicht zu diesem basisdemokratischen Mittel.

17.02.2009 / 19:13

Kommentar #3 von Till:

Klar kann "die Politik" das ignorieren. Wie? 50.000 heißt: öffentlich im Ausschuss behandeln. Wenn nicht 2/3 der Ausschussmitglieder dem widersprechen.
Variante 1: im Ausschuss eine 2/3 Mehrheit gegen die Behandlung finden
Variante 2: in öffentlicher Ausschusssitzung behandeln (z.B. eine halbe Stunde um 17.30 an einem Freitag nachmittag) und dann vergessen
Variante 3: lange, lange überlegen, wann die beste Gelegenheit wäre, über das Grundeinkommen zu diskutieren, und dann ist .. hupps .. schon 27.9., Bundestagswahl und – tja, leider unerledigt.
Variante 4: Behandeln, abstimmen, ablehnen, fertig.
Noch mehr?

17.02.2009 / 21:17